Sie sind hier:  / Start / Staatsanwaltschaften

Was ist ein Staatsanwalt?

 

Im Internet ist folgende Antwort zu lesen,

„Der Staatsanwalt vertritt vor Gericht die Interessen des Staates (gesehen als juristische Person)“.

 

Aha das ist ja interessant.

 

Das heißt der Staatsanwalt vertritt die Interessen des Staates Bundesrepublik Deutschland.

Dazu ein Zitat aus einem Antrag auf Einbürgerung vom 24. November 2005, ausgestellt vom Landkreis Demmin.

ZITATANFANG - Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland, deren Erwerb Sie anstreben, nicht gibt. – ZITATENDE

Dann vertreten Staatsanwälte gar nicht die Interessen des Staates Bundesrepublik Deutschland weil es diesen Staat nicht gibt.

Im Personalausweis steht unter Staatsangehörigkeit DEUTSCH. Wo liegt denn dieser Staat, er ist einfach nicht zu finden.

Aber welche Interessen vertritt denn nun ein Staatsanwalt ohne Staat?

Fündig werden kann man unter Dun & Bradstreet

Dun & Bradstreet ist der größte Dienstleister für Business-to-Business-

Wirtschaftsinformationen der Welt.

Wie von Dun & Bradstreet bestätigt wurde, sind dort nur Firmen gelistet keine  Behörden.

 

Unter Generalstaatsanwaltschaft Berlin findet sich folgender Eintrag:

 

L          Eingetragener Firmenname                    Generalstaatsanwaltschaft

L          Nicht eingetragene Bezeichnung oder     Staatsanwaltschaft bei der Kammergericht

            Unternehmensteil

L          D-U-N-S Nummer                                  344725135

L          Geschäftssitz                                       Elßholzstr. 30-33

L          Postleitzahl                                          10781

L          Postalische Stadt                                 Berlin

            Land                                                    Germany

W         Ländercode                                           276

Postfachnummer

Postfach Stadt

L          Telefon Nummer                                   03090150

W         Fax Nummer                                        03090172727

Name Hauptverantwortlicher

W         Tätigkeit (SIC)                                      9222

 

  

Und Was steht unter Kammergericht Berlin?

 

L          Eingetragener Firmenname                    Die Präsidentin des Kammergerichts

L          Nicht eingetragene Bezeichnung oder     Kammergericht

            Unternehmensteil

L          D-U-N-S Nummer                                  333610546

L          Geschäftssitz                                       Elßholzstr. 30-33

L          Postleitzahl                                          10781

L          Postalische Stadt                                 Berlin

            Land                                                    Germany

W         Ländercode                                          276

Postfachnummer

Postfach Stadt

L          Telefon Nummer                                   03090152200

W         Fax Nummer                                        03090152200

Name Hauptverantwortlicher                   Monika Nöhre

W         Tätigkeit (SIC)                                      9211

 

 

In meiner Unwissenheit behaupte ich, die Firmen Staatsanwaltschaften und die Firmen Gerichte gaukeln uns vor, ihre Dienstleistungen sind hoheitlich.

Damit erklärt sich auch die Streichung des § 15 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz alte Fassung).

 

§. 15.

Die Gerichte sind Staatsgerichte.

Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.

Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.

 

§. 16.

Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen über Kriegsgerichte und Standrechte werden hiervon nicht berührt.

 

Demnächst dazu mehr auf dem Unterpunkt Gerichte.

 

In der aktuellen Fassung des Gerichtsverfassungsgesetzes ist § 15 GVG jedoch weggefallen.

Zu den sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen kann sich jeder selbst Gedanken machen und sich informieren.

Wenn die Gerichte keine Staatsgerichte sind, dann sind sie Schiedsgerichte oder Standgerichte, sie sind somit privat und freiwillig.

 

Ein Schöffe hat mir einmal die Absage zum Schöffeneinsatz gezeigt.

 

Dort war zu lesen, unter Bezugnahme auf die Ihnen seinerzeit zugesandte Ladung teile ich Ihnen mit, dass Sie am - Datum - von der Dienstleistung als Schöffe entbunden sind und daher nicht hier zu erscheinen brauchen.

 

Also Staatsanwälte vertreten keinen Staat und Gerichte sind Dienstleistungsfirmen.

Mit Firmen muss aber ein Vertrag abgeschlossen werden, mündlich oder schriftlich.

 

Anscheinend ist es ein sehr einträgliches Geschäftsmodell.

 

Nach diesem Geschäftsmodell ist es klar warum Straftaten von Bediensteten bei sogenannten Behörden, Statusbeamten, Polizisten, Politikern, Richtern usw. nicht verfolgt werden, sondern die Verfahren eingestellt werden. Man beißt ja nicht in die Hand die einen füttert.

 

29.07.2013