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Bürgerinitiative

Monopole nein Danke

 

Als Monopol bezeichnet man eine Marktsituation in der für ein ökonomisches Gut nur ein Anbieter vorhanden ist.

Gesetzliche Bestimmungen können ebenfalls dazu beitragen, lästige Konkurrenz vom Leib zu halten. So kann der Monopolist versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen, um sich ein bestimmtes Monopol zu sichern. Oft folgen solche Monopole staatlichen Eigeninteressen. Privatunternehmen bedienen sich dazu der Lobbyarbeit, aber auch kriminelle Methoden, wie Korruption, Erpressung u. ä., können zum Einsatz kommen. Die Übergänge zwischen staatlichem Eigeninteresse, Lobbyarbeit und kriminellen Methoden können fließend sein. Umgekehrt sind jedoch in den letzten Jahrzehnten in großem Stil staatliche Unternehmen privatisiert worden (Post, Bahn usw.). Hier musste Lobbyarbeit betrieben werden, um das bestehende Monopol möglichst lange aufrechtzuerhalten.

Da eine Monopolstellung höchstmöglichen Gewinn verspricht, wird ein Monopolist darauf abzielen, den Markt auch weiterhin vor möglichen Konkurrenten abzuschirmen. Um dies zu erreichen, wird immer wieder auch zu unlauteren oder marktverzerrenden Mitteln gegriffen.

Die Bürgerinitiative „Monopole nein Danke“ möchte über Erfahrungen mit Monopolen und deren kriminellen Methoden berichten.

Eine Rechtsberatung erfolgt nicht.

 

Hinweis: Verbreitung  von  Wahrheiten  im  Internet

Auszug  aus  dem  Urteil  vom  17.06.2004  -<WBR>  LG  Berlin  27 O 324/04:

Wer sowohl privat als auch im Geschäftsleben nachweislich Handlungen begangen hat, die als Betrug zu werten wären, muss sich seine namentliche Nennung mit dem Zusatz "Betrug, Betrüger" auf einer Internetseite gefallen lassen.

Auszug  aus  dem  Versäumnisurteil  vom  25.10.2011  -<WBR>  BGH VI ZR 93/10:

Ein Hostprovider ist nicht verpflichtet, die von den Nutzern in das Netz gestellten Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen.